Irans neue Bedingungen blockieren die Wiederöffnung der Straße von Hormus

Der mögliche Kompromiss über neue Fahrrinnen in der Straße von Hormus ist noch kein Abkommen über die Wiederöffnung. Mit dieser Klarstellung hat Teheran am Sonntag die Erwartungen an die laufende Vermittlung Omans deutlich gedämpft.

Außenminister Abbas Araghchi bezeichnete die Gespräche über neue maritime Routen als nahezu abgeschlossen. Die eigentliche Freigabe der Meerenge knüpfte er jedoch an politische, militärische und wirtschaftliche Forderungen gegenüber Washington.

„Das bedeutet jedoch nicht, dass die Straße von Hormus wieder geöffnet wird.“

— Irans Außenminister Abbas Araghchi

Der Oberste Nationale Sicherheitsrat verlangt ein Ende amerikanischer Drohungen und der Kampfhandlungen gegen Iran sowie dessen regionale Verbündete. Hinzu kommen die Aufhebung der US-Seeblockade und der Sanktionen, der Abzug amerikanischer Streitkräfte aus der Umgebung Irans, die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte und Entschädigungen für Kriegsschäden.

Damit macht Teheran aus der Navigation erneut eine Verhandlungsmasse für die gesamte Konfliktordnung. Araghchi zufolge werden zwar weiterhin Botschaften über Vermittler ausgetauscht. Formelle Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten seien dies aus iranischer Sicht aber nicht.

Teheran trennt Fahrrinne und politischen Preis

Der mit Oman erörterte Plan soll den Verkehr offenbar nach Fahrtrichtung teilen. Einlaufende Schiffe würden auf einer nördlichen Route durch iranische Gewässer fahren, auslaufende Schiffe südlich durch omanische Gewässer. Während der befristeten Regelung sollen keine Gebühren erhoben werden.

Eine solche Ordnung könnte die unmittelbare Verkehrsführung klären, ohne den Konflikt zwischen Iran und den USA zu lösen. Nach Angaben von Personen, die mit den Gesprächen vertraut sind, soll die Übergangslösung zugleich eine neue Frist von 60 Tagen für Verhandlungen über das iranische Atomprogramm auslösen. Eine endgültige Vereinbarung liegt noch nicht vor; Einzelheiten können sich ändern.

Auch ein unterzeichnetes Routendokument würde den Schiffsverkehr nicht automatisch normalisieren. Minen, militärische Präsenz, Versicherungsprämien und die Gefahr weiterer Angriffe bestimmen, ob Reedereien eine Passage tatsächlich wagen. Die wirtschaftliche Öffnung setzt deshalb mehr voraus als eine politische Erklärung.

Das US-Zentralkommando gibt an, die Blockade habe bis Samstag 53 Handelsschiffe umgeleitet, zwei außer Gefecht gesetzt und zwei geentert. Es handelt sich um eine Darstellung des amerikanischen Militärs. Iran wiederum wirft Washington vor, die Vereinbarung vom Juni gebrochen zu haben, und nutzt die Kontrolle über die Meerenge als Druckmittel.

Die Sollbruchstellen des Juni-Memorandums

Im Juni hatten sich die USA verpflichtet, unverzüglich mit dem Abbau ihrer Seeblockade zu beginnen und ihn binnen 30 Tagen abzuschließen. Iran sagte für 60 Tage eine gebührenfreie, sichere Passage von Handelsschiffen zu. Über die künftige Verwaltung der Wasserstraße sollte Teheran mit Oman und den übrigen Golfstaaten beraten.

Das Memorandum sah außerdem 60 Tage für die Aushandlung eines endgültigen Abkommens vor. Dazu gehörten ein Zeitplan für die Aufhebung von Sanktionen, Ausnahmegenehmigungen für iranische Ölexporte und ein Verfahren zur Freigabe eingefrorener iranischer Gelder. Iran bekräftigte den Verzicht auf die Entwicklung von Atomwaffen. Der Umgang mit angereichertem Material und die Zukunft der Urananreicherung blieben jedoch den Abschlussgesprächen vorbehalten.

Entscheidend war die Reihenfolge: Durchfahrt, Blockadeabbau, Ölausnahmen und Zugang zu Vermögenswerten sollten den politischen Raum für Atom- und Sanktionsverhandlungen schaffen. Nach den gegenseitigen Vorwürfen über Vertragsverstöße wurde genau diese Reihenfolge zum Hebel. Washington kann wirtschaftliche Erleichterungen zurückhalten; Teheran kann den Schiffsverkehr beschränken.

Irans neue Forderungen zielen daher auf eine Rückkehr zu den aus seiner Sicht nicht erfüllten Juni-Zusagen. Die USA und ihre Partner wollen dagegen zunächst eine belastbare Passage, ohne sämtliche Fragen vorwegzunehmen, die erst im endgültigen Abkommen geregelt werden sollten.

Ein globaler Engpass erreicht Luxemburgs Zapfsäulen

Normalerweise passieren täglich rund 15 Millionen Barrel Rohöl und weitere fünf Millionen Barrel Ölprodukte die Straße von Hormus. Das entspricht nach Berechnungen der Internationalen Energieagentur ungefähr einem Fünftel des weltweiten Ölverbrauchs. Für diese Menge existiert keine gleichwertige Ausweichroute.

Luxemburg bezieht zwar nicht zwangsläufig Kraftstoff direkt aus den Golfstaaten. Das Großherzogtum besitzt jedoch keine Raffinerie und importiert seinen gesamten Ölverbrauch in Form fertiger Produkte. Internationale Preisbewegungen gelangen damit über die europäische Lieferkette ins Land.

Hinzu kommt die Preisregulierung. Die Höchstpreise für Benzin, Diesel, Heizöl und Flüssiggas werden täglich anhand der Marktpreise sowie der Steuer- und Vertriebskosten berechnet. Ein anhaltender Hormus-Schock kann sich deshalb vergleichsweise rasch in der Luxemburger Preisformel niederschlagen.

Betroffen wären nicht nur private Autofahrer. Straßentransport, Grenzpendler, Luftfahrt und Haushalte mit Ölheizung reagieren auf steigende Produktpreise. Die Herkunft einer konkreten Tankfüllung ist dabei zweitrangig; maßgeblich ist der weltweite Preisaufschlag, den ein Ausfall des Engpasses erzeugt.

Die nächste Entscheidung fällt zunächst zwischen Iran und Oman. Doch selbst eine Einigung über die Fahrtrichtung der Schiffe löst die zentrale Auseinandersetzung nicht. Teheran verlangt, dass Washington zuerst den politischen und wirtschaftlichen Teil des Juni-Memorandums wiederherstellt. Genau daran hängt nun die Öffnung der Meerenge.